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Das Planungs- und Genehmigungsverfahren

Das Planungs- und Genehmigungs-verfahren

Die Stilllegung, Sanierung und Rekultivierung der Grube Johannes wird nach dem Abfallrecht durchgeführt.

Die Planung und Genehmigung für die Stilllegung, Sanierung und Rekultivierung erfolgt nach dem Abfallrecht, hier: Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG).
Die zuständige, federführende Behörde ist das Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt (LVwA). Eine formale Beteiligung der Öffentlichkeit ist in diesem Verfahren NICHT vorgesehen. Die MDSE informiert Politik, Behörden und interessierte Bevölkerung laufend über den Stand der Arbeiten und ist für Hinweise und Fragen offen.  

Planung und Genehmigung

Planung und Genehmigung

Tabellarischer Auszug aus der Antrags- und Genehmigungsdokumentation

Tabellarischer Auszug aus der Antrags- und Genehmigungs-dokumentation

Bezeichnung

Anzeige der Stilllegung der Deponie

Datum

01.04.1993

Verfasser

Wolfener Vermögensverwaltungs AG

Anmerkung

Bezeichnung

Anordnung zur Stilllegung, und Rekultivierung hier: Sicherung und Überwachung

Datum

04.02.2003

Verfasser

Regierungspräsidium Dessau RP Dessau wurde im Zuge der Behördenreformierung (31.12.2003) zum Landesverwaltungsamt mit Sitz in Halle/Saale

Anmerkung

Rechtlicher Status: § 36 Kreislaufwirtschafts-Abfallgesetz (KrW-/AbfG); Auf Basis Stilllegungsanzeige 1993 und weiterer fachgutachterlicher Untersuchungen erfolgte die Anordnung

Bezeichnung

Antrag zur Ermittlung der Einbautechnologie und Verfüllung Nordschlauch

Datum

18.12.2009

Verfasser

Anmerkung

Auf Basis „Durchführungskonzept…Nordschlauch“ von FCB GmbH, Leipzig) erfolgte der Antrag

Bezeichnung

1.Ergänzungsbescheid zur Stilllegung und Rekultivierung, hier: Durchführung Technischer Großversuch im Nordschlauch

Datum

24.08.2010

Verfasser

Landesverwaltungsamt (LVwA)

Anmerkung

Rechtlicher Status: § 36 KrW-/AbfG

Bezeichnung

Antrag zur Änderung Nebenbestimmungen, hier: chemische Parameter HMV-Schlacken

Datum

07.01.2016

Verfasser

Anmerkung

Auf Basis Gutachterlicher Bewertung, Sicherheitskonzept sowie Qualitätsmanagementplan (QMP)

Bezeichnung

2.Ergänzungsbescheid zur Stilllegung und Rekultivierung, hier: Zulassung von HMV-Schlacken zur Verfüllung

Datum

03.08.2016

Verfasser

LVwA

Anmerkung

Rechtlicher Status: § 40 Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG)

Bezeichnung

Antrag zur Weiterführung der Verfüllung Nordschlauch

Datum

16.01.2018

Verfasser

Anmerkung

Antragsunterlagen auf Basis der Abschlussdokumentation von C&E GmbH Chemnitz

Bezeichnung

3.Ergänzungsbescheid zur Stilllegung und Rekultivierung, hier: Weiterverfüllung Nordschlauch

Datum

18.04.2018

Verfasser

LVwA

Anmerkung

Rechtlicher Status: § 40 KrWG

Bezeichnung

Antrag zur Weiterführung der Verfüllung der Westböschung und Rekultivierung des Nordschlauches und der Westböschung

Datum

07.08.2020

Verfasser

Anmerkung

auf Basis der Genehmigungs-und Ausführungsplanung von G.U.T. mbH

Bezeichnung

4. Ergänzungsbescheid zur Stilllegung und Rekultivierung, hier: Weiterverfüllung Westböschung

Datum

24.11.2020

Verfasser

LVwA

Anmerkung

Rechtlicher Status: § 40 KrWG

Bezeichnung

5. Ergänzungsbescheid zur Stilllegung und Rekultivierung, hier: Rekultivierung Nordschlauch und Westböschung

Datum

23.03.2021

Verfasser

LVwA

Anmerkung

Rechtlicher Status: § 40 KrWG

Bezeichnung

Antrag auf zeitweilige Waldumwandlung

Datum

09.06.2022

Verfasser

Anmerkung

Auf Basis der Unterlagen von G.U.T.

Bezeichnung

Vollzugsbescheid

Datum

28.06.2022

Verfasser

Landkreis Anhalt-Bitterfeld, FD Landwirtschaft und Forst

Anmerkung

Rechtlicher Status: § 8 Lan-deswaldgesetz Sachsen-Anhalt (LWaldG LSA)

Bezeichnung

Antrag zur Fortsetzung der Verfüllung in die offene Wasserfläche (TF 2)

Datum

30.05.2023

Verfasser

Anmerkung

Auf Basis der Unterlagen von G.U.T.

Bezeichnung

6. Ergänzungsbescheid zur Stilllegung und Rekultivierung, hier: Fortsetzung der Verfüllung in die offene Wasserfläche (TF 2)

Datum

12.09.2023

Verfasser

LVwA

Anmerkung

Rechtlicher Status: § 40 KrWG